05. Juli 2017

Aus dem „PeaceLab“ in die Praxis: Die Leitlinien als Kompass

von Sigmar Gabriel

Die PeaceLab-Debatte hat Engagement und Expertise der Zivilgesellschaft eindrucksvoll sichtbar gemacht. Daraus sind wichtige Impulse für die neuen Leitlinien entstanden. Das Ergebnis: Ein klarer Kompass für moderne Friedensdiplomatie und der strategische Rahmen für das Krisenengagement der Bundesregierung. Nun gilt es die Leitlinien in praktische Politik umzusetzen – mit der Zivilgesellschaft. Weiterlesen »


06. Juni 2017

Deutschlands Verantwortung in der Welt? Friedensförderung!

Nach fast einem Jahr Debatte im „PeaceLab2016“ fassen in diesem Hintergrundpapier VertreterInnen aus der deutschen Zivilgesellschaft von Brot für die Welt, Misereor, Forum Menschenrechte, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und dem Konsortium Ziviler Friedensdienst die aus ihrer Sicht zentralen Ergebnisse des Prozesses zusammen. Im Wahljahr 2017 zeigen die AutorInnen auch auf, welche Änderungen sie in der deutschen Politik für notwendig halten, damit Deutschland dem Auftrag des Grundgesetzes, „dem Frieden der Welt zu dienen“, gerecht werden kann. Weiterlesen »


20. April 2017

Die Welt zu Gast im deutschen Wahlkampf: Zwei Prozent mehr Ideen?

von Philipp Rotmann

Mit der Debatte um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist Friedens- und Sicherheitspolitik Wahlkampfthema. Doch statt über mehr Waffen oder noch mehr Waffen zu streiten, sollten wir eine friedens- und sicherheitspolitische Strategiedebatte führen. Der Wahlkampf ist die Chance, die großen Prioritäten zu diskutieren, die Weißbuch und Leitlinien als Regierungsdokumente nicht definieren können. Weiterlesen »


07. März 2017

Von der Notfallbehandlung zur Vorsorge: Krisenprävention und Friedensförderung stärken

von Rüdiger König

Wer Krisen bewältigen möchte, muss stärker in die Vorsorge investieren. Die neuen Leitlinien der Bundesregierung für Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung werden ein Leitbild der Bundesregierung für diesen Politikbereich entwerfen, den Ausbau des Instrumentenkastens für die Krisenprävention vorantreiben und kohärentes politisch-strategisches Handeln stärken. Weiterlesen »


23. Februar 2017

Friedensförderung: Ein Konzept für die deutsche internationale Politik – kein Instrument des Krisenmanagements

von Cay Gabbe

Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden – als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen. Weiterlesen »


02. Februar 2017

Reflexion und Selbstbindung: Was Deutschland mit den Leitlinien gewinnen kann

von Jörn Grävingholt

Was wird aus den Ideen des PeaceLab2016, wenn die Leitlinien für Krisenengagement und Friedensförderung dieses Frühjahr von der Regierung beschlossen worden sind? Es bedarf institutioneller Vorkehrungen, insbesondere durch die verantwortlichen Ressorts: Erstens, um den wichtigen Diskurs weiterzuführen, der mit dem Prozess angestoßen wurde. Zweitens, um die Friedenswirkungen unseres Handelns in allen Politikfeldern mitzubedenken. Weiterlesen »


26. Januar 2017

Mut zu mehr Prävention: Eine Zwischenbilanz des PeaceLab-Prozesses

von Frank-Walter Steinmeier

Krisenprävention und Konfliktlösung sind für die Bewahrung unseres Friedens, unserer Freiheit und unseres Wohlstands von zentraler Bedeutung und damit im ureigenen Interesse Deutschlands. Wir wollen dabei in Zukunft präventive Ansätze und zivile Mittel zur maßgeschneiderten Unterstützung politischer Strategien setzen, und dafür schlagkräftigere Strukturen innerhalb der Bundesregierung entwickeln. Weiterlesen »


09. Januar 2017

Form follows function – auch in der internationalen Friedensförderung!

von Peter Mares

Die Leitlinien sollten Synergien zwischen der zivilen Konfliktbewältigung und der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik hervorheben. Um letztere in Zukunft effektiver zu gestalten, sollten präzise und kohärente Zielvorstellungen die zuwendungsrechtliche Ausgestaltung von Projekten bedingen – und nicht umgekehrt. Weiterlesen »


20. Oktober 2016

Krisenprävention von den Zielen her denken

von Ursula Schröder

Ein friedenspolitischer Fokus im Bereich der Krisenprävention ist mehr als eine normative Positionierung. Er ist notwendige Voraussetzung einer nachhaltigen und globalen Sicherheitspolitik. Die Wahl der Instrumente und die Methoden ihrer Evaluation müssen der politischen Zielsetzung entsprechen, nicht umgekehrt. Weiterlesen »


20. September 2016

Wegweiser Agenda 2030: Die Bundesregierung braucht einen Konflikt-TÜV!

von Christoph Bongard

Sich die Agenda 2030 als Vorbild zu nehmen, bedeutet, über die Auswirkungen des eigenen Handelns nachzudenken, Partnern zuzuhören und weitsichtigere Programme zu fördern. Die Leitlinien sollten das Ziel einer vorausschauenden und nachhaltigen Strategie der Friedensförderung verankern – jenseits des ständigen Krisenmodus. Weiterlesen »


06. September 2016

Eine feministische Außenpolitik für Deutschland!

von Sonja Schiffers und Vera Lamprecht

Obwohl Frauen in besonderem Maße von Konflikten und deren Folgen betroffen sind und ihre Partizipation in Friedensprozessen den Erfolg von Friedensabkommen signifikant erhöht, bleiben sie als Akteure in Friedensprozessen stark marginalisiert. Daher sollte „Frauen, Frieden und Sicherheit“ als Teil einer feministischen Außenpolitik ein Schwerpunkt der neuen Leitlinien werden. Weiterlesen »


16. August 2016

Prioritäten, Voraussetzungen und Gestaltungsansätze erfolgversprechender Krisenprävention

von Hans-Joachim Giessmann

Deutsche Krisenprävention muss normativ verankert, vorausschauend und nachhaltig sein. Dafür gilt es Prioritäten zu setzen und geltendes Völkerrecht durchzusetzen statt selbst am Grundgesetz zu rütteln. Ein deutlicher Ausbau von Mediation und Mediationsunterstützung sind dafür besonders geeignet. Weiterlesen »


11. August 2016

Leitbild „Gemeinsame Sicherheit“: Das Friedensgebot des Grundgesetzes konkretisieren

von Ulrich Frey

In seinem 2014 erschienen Beitrag zum Blog „Review 2014 – Außenpolitik weiter denken“ fordert Ulrich Frey, Deutschland solle statt einer Sicherheits- besser einer Friedenslogik folgen. Grundlage könnte ein Leitbild der „gemeinsamen Sicherheit“ im Sinne Olof Palmes sein. Weiterlesen »


04. August 2016

Zutaten eines erfolgreichen Ansatzes: Ressortübergreifender Wille zum Handeln, Lernen, und Durchhalten

von Bodo von Borries

Die „neue Verantwortung Deutschlands in der Welt“ muss ziviler werden: Statt Stabilität zu reanimieren sollte Frieden Leitbild sein – dazu bedarf es politischer Spielräume für lokale Akteure, ehrlicher Bilanzierung, der Institutionalisierung von „trial and error“ und des präventiven Einsatzes von Integrationspolitik und Völkerstrafrecht. Weiterlesen »


26. Juli 2016

Vorrang für gewaltfreie Intervention: Das zivile Peacekeeping stärker nutzen!

von Christine Schweitzer

Unbewaffnete Friedensfachkräfte werden von Staaten als präventives, ziviles Instrument der Konfliktintervention geschätzt. Die Leitlinien sollten ziviles Peacekeeping in Ausbildung und Mandaten stärker verankern, und dies mehr von erfahrenen internationalen NROs und solchen aus dem globalen Süden durchführen lassen. Weiterlesen »


21. Juli 2016

Mit mehr Mitteln für Prävention den Primat der zivilen Ansätze stärken

von Martina Fischer

Die Diskussion um die neuen Leitlinien sollte möglichst viele Ministerien einbinden, um sie für ein friedenspolitisches Leitbild zu gewinnen. Angesichts eines eklatanten Missverhältnisses zwischen den Ausgaben für militärische und zivile Mittel braucht es nicht zuletzt ein klares Bekenntnis zu zivilen Instrumenten im Titel. Weiterlesen »


21. Juli 2016

Zivile, gewaltfreie Konfliktbearbeitung stärken statt für Militärisches vereinnahmen!

von Kathrin Vogler

Die Leitlinien drohen, zivile Friedensprojekte weiter für Militärstrategien zu vereinnahmen. Stattdessen brauchen wir eine selbstkritische Analyse unseres eigenen Beitrags zu Krisen, mehr Geld für zivile Instrumente und mutige Vorschläge, um die Dominanz des Militärischen in der Außenpolitik zurückzudrängen. Weiterlesen »


21. Juli 2016

Langfristiger, politischer und kohärenter: Wir brauchen einen Nationalen Friedensrat

von Franziska Brantner

Krisenprävention ist keine Frage der Beratung und Fortbildung, sondern der politischen Interessen an der Abschaffung von Konfliktursachen. Wir brauchen viel langfristigere und flexiblere Projekte, die sich auf Politik und Gesellschaft vor Ort einlassen – ohne dass die Handels- oder Rüstungsexportpolitik dies alles wieder zunichtemacht. Weiterlesen »


05. Juli 2016

What values guide us?

by Frank-Walter Steinmeier

Current experiences such as in Libya or Mali show that German engagement in crises has become indispensable. But it is still important to take a step back from our daily work and ask: are we always doing the right thing, and if so, are we doing it with the right tools? Weiterlesen »


05. Juli 2016

Zivil, frühzeitig und langfristig: Krisenprävention weiter denken

von Frank-Walter Steinmeier

Aktuelle Erfahrungen etwa in Libyen und Mali zeigen, dass deutsches Krisenengagement unverzichtbar geworden ist. Dennoch gilt es innezuhalten, von der Werkbank der konkreten Krisenarbeit zurückzutreten und zu fragen: Tun wir immer das Richtige und tun wir es mit den richtigen Mitteln? Weiterlesen »