02. März 2017

Konditionalität als Mittel zur nachhaltigen Transformation

von Valeska Esch

Um demokratische und rechtsstaatliche Reformprozesse anzustoßen und zu begleiten, kann Konditionalität ein erfolgreiches Mittel sein. Dafür muss sie aber glaubwürdig, kohärent und konsequent umgesetzt werden. Die EU-Beitrittsprozesse in den Ländern des Westlichen Balkans zeigen, wie politische Umwege das Konditionalitätsprinzip untergraben können. Weiterlesen »


28. Februar 2017

Höchste Priorität für Friedenssicherung durch Konfliktprävention

von Otmar Steinbicker

Außen- und Sicherheitspolitik muss strategisch auf die Prävention von Konflikten ausgerichtet werden, denn unsere vernetzte Gesellschaft würde einen Krieg nicht überdauern. Auch in Krisen außerhalb Europas ist die Wirkung militärischer Interventionen fragwürdig: Im Zweifel sollte kein Gebrauch von militärischen Mitteln gemacht werden, wie auch die Erfahrung des bislang nur unzureichend aufgearbeiteten Einsatzes in Afghanistan zeigt. Weiterlesen »


21. Februar 2017

Zentral für die Krisenprävention: Ein weltweites Atomwaffenverbot

von Susanne Grabenhorst und Xanthe Hall

Ohne einen sichtbaren Fortschritt bei der nuklearen Abrüstung geraten alle Nichtverbreitungsmaßnahmen von Atomwaffen ins Stocken. Die Bundesregierung sollte nicht nur weiterhin multilaterale Abkommen über Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung vorantreiben, sondern sich auch für ein weltweites Atomwaffenverbot einsetzen. Weiterlesen »


11. August 2016

Leitbild „Gemeinsame Sicherheit“: Das Friedensgebot des Grundgesetzes konkretisieren

von Ulrich Frey

In seinem 2014 erschienen Beitrag zum Blog „Review 2014 – Außenpolitik weiter denken“ fordert Ulrich Frey, Deutschland solle statt einer Sicherheits- besser einer Friedenslogik folgen. Grundlage könnte ein Leitbild der „gemeinsamen Sicherheit“ im Sinne Olof Palmes sein. Weiterlesen »


21. Juli 2016

Trusted in the East, Germany should lead more in the South

by Jean-Marie Guéhenno

Instead of hunkering down behind fences, Europe needs to engage with the huge challenges and opportunities of Africa. Germany is uniquely positioned to reconcile such a focus with a continuing commitment to the Eastern neighborhood, and thus mobilize the whole of Europe for conflict prevention. Weiterlesen »


21. Juli 2016

Mit mehr Mitteln für Prävention den Primat der zivilen Ansätze stärken

von Martina Fischer

Die Diskussion um die neuen Leitlinien sollte möglichst viele Ministerien einbinden, um sie für ein friedenspolitisches Leitbild zu gewinnen. Angesichts eines eklatanten Missverhältnisses zwischen den Ausgaben für militärische und zivile Mittel braucht es nicht zuletzt ein klares Bekenntnis zu zivilen Instrumenten im Titel. Weiterlesen »