06. Juni 2017

Deutschlands Verantwortung in der Welt? Friedensförderung!

Nach fast einem Jahr Debatte im „PeaceLab2016“ fassen in diesem Hintergrundpapier VertreterInnen aus der deutschen Zivilgesellschaft von Brot für die Welt, Misereor, Forum Menschenrechte, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung und dem Konsortium Ziviler Friedensdienst die aus ihrer Sicht zentralen Ergebnisse des Prozesses zusammen. Im Wahljahr 2017 zeigen die AutorInnen auch auf, welche Änderungen sie in der deutschen Politik für notwendig halten, damit Deutschland dem Auftrag des Grundgesetzes, „dem Frieden der Welt zu dienen“, gerecht werden kann. Weiterlesen »


11. April 2017

Wie ein Frieden verspielt wird: Das Beispiel El Salvador

von Sabine Kurtenbach

El Salvador zeigt, dass ein nachhaltiger Frieden nicht nur eine politische, sondern auch eine soziale und ökonomische Grundlage benötigt. Politisierte Sicherheitskräfte und anhaltende Straflosigkeit untergraben rechtsstaatliche Institutionen. Diese braucht es, damit auch andere Gruppen als die bestehende Machtelite gesellschaftliche Perspektiven haben. Fehlen sie, ist die Folge oft Migration und Kriminalität. Weiterlesen »


21. März 2017

Krisenprävention und Rüstungslieferungen: Von der Notwendigkeit, genau hinzuschauen

von Sebastian Nieke und Jan Fuhrmann

Deutsche Waffenlieferungen in Krisengebiete sind umstritten, aber erstmals politisch diskutabel, wie die Unterstützung der kurdischen Peschmerga im Nordirak zeigt. Eine solche Ertüchtigung durch Ausbildung und Ausrüstung kann taktische Erfolge erbringen. Um aber langfristig zu Stabilisierung beizutragen und Risiken zu reduzieren, bedarf es einer strategischen Zielsetzung, eines ganzheitlichen Engagements und strikter Bedingungen gegenüber den Empfängern. Weiterlesen »


24. November 2016

Zivil-militärisches Krisenengagement: Neue Wege gehen, alte Hürden überwinden

von Ursula von der Leyen

Strategien und Mittel zur Krisenprävention und Krisenbewältigung müssen so breit gefächert sein wie die Herausforderungen, denen sie gerecht werden müssen. Die immer komplexeren Krisen und Konflikte rings um den Globus verlangen eine engere Vernetzung von Diplomatie, Entwicklungspolitik, zivilen Akteuren und Streitkräften als bisher. Der alte Antagonismus von ‚zivil‘ und ‚militärisch‘ hilft dabei nicht weiter. Weiterlesen »


16. November 2016

“Business as usual” wird nicht reichen – Ein Plädoyer für die Stärkung internationaler Polizeieinsätze

von Annika Hansen

Deutsche Polizisten werden in internationalen Missionen dringend gebraucht. Die Leitlinien sollten neue Ansätze aus der „Review of the UN Police Division“ und einem überfraktionellen Antrag des Bundestags verankern und sich der kontinuierlichen Verbesserung dieses für die Friedenssicherung unabdingbaren Instruments verpflichten. Weiterlesen »


20. Oktober 2016

Krisenprävention von den Zielen her denken

von Ursula Schröder

Ein friedenspolitischer Fokus im Bereich der Krisenprävention ist mehr als eine normative Positionierung. Er ist notwendige Voraussetzung einer nachhaltigen und globalen Sicherheitspolitik. Die Wahl der Instrumente und die Methoden ihrer Evaluation müssen der politischen Zielsetzung entsprechen, nicht umgekehrt. Weiterlesen »


13. Oktober 2016

„Ertüchtigung“ kritisch überprüfen: Keine Militärfinanzierung auf Kosten von Entwicklung

von Martina Fischer

Die EU-Kommission möchte das „Instrument für Stabilität und Frieden“ umfunktionieren und daraus zukünftig auch Ausrüstung und Ausbildung für Streitkräfte in Drittstaaten finanzieren. Dass diskutiert wird, dafür auch Mittel aus dem Instrument für Entwicklung zu verwenden, ist ein Tabubruch. Notwendig ist eine bessere Abstimmung von Ressorts und Instrumenten, nicht eine Vermischung von Haushaltstöpfen. Dies sollte auch die Bundesregierung im Leitlinienprozess beachten und sich von diesem Projekt distanzieren. Weiterlesen »


06. Oktober 2016

Event Report: The 'Technocracy Trap' of State-Building – How to Improve the Effectiveness and Legitimacy of Security and Justice Sector Reforms

by SFB700

On 14 September 2016, 60 experts from civil society, academia, international organisations and German ministries gathered at the German Federal Foreign Office to discuss Germany’s engagement in supporting justice and security sector reforms (JSSR). Weiterlesen »


29. September 2016

10 Tips for Increasing Political Engagement for SSR

by Thammy Evans

In a recent post on the ISSAT blog, Thammy Evans explains what a more political approach to security sector reform requires. The problem is not a lack of political will in Host Nations per se, she writes. It is much more a matter of where existing political will is directed, and how it can be incentivized to enable effective and accountable reform of the security sector. Weiterlesen »


27. September 2016

Krisenprävention aus Sicht des Bundesministeriums des Innern (BMI)

von Thomas de Maizière

Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen zunehmend. Die Bündelung der im Bundesinnenministerium und seinen Behörden vorhandenen Fähigkeiten im Rahmen neuer strategischer Ansätze für Auslandseinsätze im Bereich des internationalen Krisenmanagements ist zwingend. Im Sinne eines kohärenten Ansatzes müssen diese Fähigkeiten in den neuen Leitlinienprozess integriert und mit den Fähigkeiten anderer Ressorts vernetzt werden. Weiterlesen »


07. September 2016

Mein Freund der Warlord: Wer mit Militärs zusammenarbeitet, sollte sich seine Freunde gut aussuchen

von Steffen Eckhard und Marius Müller-Hennig

Politisches Kapital ist zentral für eine erfolgreiche deutsche Unterstützung von Sicherheitssektorreformen (SSR), argumentieren Steffen Eckhard und Marius Müller-Hennig in einem Beitrag für das Journal Internationale Politik und Gesellschaft (IPG) im November 2015. Weiterlesen »


27. Juli 2016

Krisenprävention weiter denken

von Philipp Rotmann

Die Krisenprävention muss raus aus ihrer Nische, sich ihren praktischen Zielkonflikten und Dilemmata stellen. Die Leitliniendebatte ist eine Chance, konstruktiv querzudenken und die schwierigen Fragen aufzuwerfen, auch wenn dabei nicht immer befriedigende Antworten herauskommen. Weiterlesen »


21. Juli 2016

Interessengeleitet, strategisch und priorisiert: Für eine realistische zivile Krisenprävention

von Roderich Kiesewetter

Gleichzeitige Krisen im Osten und Süden erfordern eine Reaktion: Wirkungen und Fehler bisheriger Politik analysieren, Lücken herausarbeiten und in Handlungsaufträge übersetzen – für gemeinsame europäische Initiativen, bessere Frühwarnung und Early Action, und einen komplementären Einsatz ziviler und militärischer Fähigkeiten. Weiterlesen »