PeaceLab2016: Krisenprävention weiter denken.

For information on PeaceLab2016 in English, take a look at an introduction here. PeaceLab2016 Blog-Posts in English are compiled here.

 

Auf dieser Plattform wurde zwischen Juli 2016 und Juni 2017 über die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“, die am 14. Juni 2017 vom Bundeskabinett verabschiedet wurden, diskutiert. Die Redaktion des Blogs liegt beim Global Public Policy Institute (GPPi) in Berlin; das Projekt wird vom Auswärtigen Amt finanziell unterstützt.

Was für Leitlinien?

Die neuen Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ setzen strategische Ziele und Prioritäten des deutschen staatlichen Engagements für Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung fest. Sie lösen den „Aktionsplan Zivile Krisenprävention“ der Bundesregierung von 2004 sowie die ressortübergreifenden Leitlinien „Für eine kohärente Politik der Bundesregierung gegenüber fragilen Staaten“ von 2012 ab (siehe auch andere Grundlagendokumente der deutschen Krisenprävention). Das Dokument wurde von den relevanten Ministerien gemeinsam unter Federführung des Auswärtigen Amts entwickelt und am 14. Juni 2017 vom Bundeskabinett verabschiedet.

Die Bundesregierung diskutierte mit Experten aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft und einer breiteren Öffentlichkeit über zentrale Fragen, die der damalige Außenminister Steinmeier zum Auftakt des Debattenprozesses am 5. Juli 2016 so umrissen hat:

Welche Werte und Grundüberzeugungen liegen unserem Handeln zugrunde, welche Interessen verfolgen wir dabei? Wie ordnet sich unser Handeln in den europäischen und globalen Rahmen ein? Wo bietet deutsches Engagement einen besonderen Mehrwert? In welchen Bereichen müssen wir besser werden? 

Eine vielfältige Debatte

Auf keine dieser Fragen gibt es einfache Antworten. Zum Beispiel: Was heißt „mehr Verantwortung“ konkret für den Bereich der zivilen, politischen Strategien und Instrumente – z.B. die Missionen der UN und der EU, deutsche zivile Kapazitäten, Polizei, Justiz oder Mediation? Welche Lehren ziehen Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft aus den Erfolgen und Misserfolgen rund um den „Aktionsplan zivile Krisenprävention“? Wo sollte Deutschland Prioritäten setzen und mehr Kapazitäten aufbauen? Mit welchen Partnern sollte die Bundesregierung arbeiten? Wie sollte Deutschland mit Zielkonflikten umgehen und wo liegen Grenzen für äußere Einflussnahme auf Krisen und Gewalt?

Auf dieser Plattform und im Rahmen von 27 Veranstaltungen wurden kritische und kontroverse Beiträge veröffentlicht und konkrete, konstruktive Vorschläge gemacht, um Antworten auf diese schwierigen Fragen zu finden. Auch wenn der Debattenprozess mit Veröffentlichung der Leitlinien endet, bleiben sowohl Veranstaltungsberichte als auch Beiträge auf dem PeaceLab2016-Blog verfügbar. Die Zusammenfassung „Krisenprävention weiter denken: Impulse für die Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ gibt einen Überblick über die Debatte zu den Leitlinien.

Sie sind herzlich eingeladen, weiterhin mit zu diskutieren: abonnieren Sie unsere wöchentlichen Email-Updates, teilen und kommentieren Sie die Beiträge auf Facebook, LinkedIn und Twitter (#PeaceLab2016).

Kontakt

Die redaktionelle Verantwortung für den Blog liegt beim Global Public Policy Institute (Impressum). Zum Redaktionsteam gehören Sarah Brockmeier, Aurélie Domisse, Mario Schulz, Florian Winkler und Philipp Rotmann. Sie erreichen uns unter peacelab2016@gppi.net.